… und für Kommunen in ganz Deutschland

  • ZLNG Bot@lemmy.lemist.deB
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    3 years ago

    Zusammenfassung: Viele Städte wollen Sozialtarif beim Anwohnerparken - dürfen aber nicht Stand: 03.07.2023, 20:39 Uhr Mit dieser Änderung könnten Kommunen künftig ihre Anwohnerparkgebühren, die vielerorts kräftig steigen sollen, sozial staffeln. Bundesgesetz verhindert soziale Staffelung Allerdings dürften Städte sozial gestaffelte Gebühren nicht, wie in Freiburg geschehen, per Satzung festlegen, so die Richter des höchsten deutschen Verwaltungsgerichts. Die Stadt Düsseldorf hat beispielsweise bereits einen Grundsatzbeschluss für die Erhöhung der Gebühren gefällt, eine Umsetzung war ursprünglich für den Herbst geplant. Da aber nach dem Urteil ein Sozialtarif nicht mehr möglich sei, müssten die Höhe der Gebühren aber neu abgewogen werden, sagte Düsseldorfs Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU).

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  • chris@l.roofo.cc
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    3 years ago

    Was man mit dem ganz Platz anfangen könnte was aktuell für parkenden Autos verschwendet wird. Vielleicht überlegt sich ja der eine oder andere ob er ein Auto wirklich braucht wenn schon der Stellplatz teuer ist.

      • chris@l.roofo.cc
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        3 years ago

        Die haben doch eh eine Garage oder ein Privatparkplatz. Es gibt einfach zu viele Autos. Zu viele Menschen die mehr als einen Viertürer haben in dem sie alleine fahren. Es wird halt mal Zeit, dass man nicht mehr so selbstverständlich den ganzen öffentlichen Platz für Autos verschwendet.

          • DerGottesknecht@feddit.de
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            3 years ago

            Autos sind doch schon jetzt nicht für alle finanziell gangbar. Ist es ein Problem wenn die Kostenschwelle nach oben geschoben wird? Im Gegenzug werden ja andere Formen der Mobilität verbessert.

            • gapbetweenus@feddit.de
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              3 years ago

              Ist es problematisch das Mobilität die Frage von Einkommen und nicht bedarf ist? Versteh mich nicht falsch, ich bin für ne Mobilitätswende mehr zu anderen Fortbewegungsmitteln (hatte selber noch nie ein Auto) - aber wenn diese nur über Regulierung der Kosten stattfindet, so dass sich nur Reiche am ende Autos leisten können, hat es doch ein Geschmäckle.